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Unsere Erfahrungen mit Mediation

Vielparteienmediation im öffentlichen Bereich:

Eine im Eigentum einer schweizerischen Grossstadt stehende Wohnsiedlung mit über 300 Wohnungen sollte renoviert werden. Der reine Renovationsbedarf war seitens der Mieterschaft nicht bestritten. Diskussionen zwischen der Stadt und Exponenten der Mieterschaft entstanden erst dann, als das nicht von Anfang an partnerschaftlich geführte Planungsverfahren in Kommunikationsprobleme mündete und deutlich wurde, dass über eigentliche Renovationsarbeiten hinaus auch erweiterte Umbauarbeiten in der Wohnsiedlung geplant wurden. Während die Stadt auf eine umfassende Renovation, auf Umbauarbeiten zwecks Werterhaltung und Verbesserung des Wohnangebotes (gerade auch für Familien und das subventionierte Wohnen) sowie auf das Realisieren des Planungsergebnisses abstellte, befürchteten Exponenten der Mieterschaft nicht nur eine unverhältnismässige Verteuerung der Mietzinsen, sondern auch unnötige Kosten durch nicht optimierte Projektvorgaben. Exponenten der Mieterschaft beurteilten das Projekt zumindest in gewissen Teilen als mietrechtlich nicht zumutbare Arbeiten und kündigten Widerstand gegen das Aufnehmen der Projektarbeiten an. Überdies bestand unter der Mieterschaft eine Diskussion über die Ausgewogenheit der verschiedenen Mietzinse innerhalb dieser einen Wohnsiedlung sowie in Bezug auf das System allfälliger Mietzinsaufschläge infolge der Erneuerungsarbeiten. Während ein Teil der Mieterschaft sich relativ inaktiv verhielt, liess sich ein anderer, kleinerer Teil anwaltlich beraten. Die zwischen den Beteiligten seitens der Stadt sowie der Mieterschaft aufgenommenen Gespräche scheiterten schliesslich. Auf Vorschlag des Rechtsvertreters eines Teils der Mieter willigte die Stadt in eine Mediation ein. Diese wurde unter hohem Zeitdruck mit Vertretern der Stadtregierung und des zuständigen Departementes, dem Rechtsvertreter der Mieter sowie einem Exponenten eines Interessenverbandes aufgenommen. Die Delegationen der Mediationsbeteiligten wurden von Experten (Architekten) begleitet. Die Mediation mündete in eine Vereinbarung über das Mediationsergebnis, welche den massgeblichen Projektumfang für die Realisierung sowie die Anpassung der Mietzinse für die einzelnen Wohnungen sowohl als Folge der Projektarbeiten als auch als Neubestimmung des Mietwertes definierte. Mit Rücksicht auf die Zusammensetzung der Mediationsdelegationen und das vor Aufnahme der Mediation erkennbare unterschiedliche Verhalten innerhalb der Mieterschaft beschlossen die Mediationsbeteiligten innerhalb der Mieterschaft unter Mitwirkung des Mediators eine Konsultativabstimmung durchzuführen. Die Mieterschaft unterstützte das Mediationsergebnis mit überwältigendem Mehr. Gestützt darauf wurden die Projektierungsarbeiten aufgenommen. 

 

Unternehmensnachfolge:

In einer Familien-Unternehmensgruppe war die Generationennachfrage zu klären. Die Gründergeneration stand vor dem altersbedingten Rückzug und es waren die Bedingungen einer Unternehmensnachfolge durch die nächste Generation zu definieren. Im Rahmen einer Mediation waren die Bedürfnisse der Familie sowie der Unternehmensgruppe zu überprüfen und Nachfolgemöglichkeiten mit Rücksicht darauf zu evaluieren. Dabei galt es, die Altervorsorge der älteren Generation sowie die verschiedenen operativen und vermögensanlagetechnischen Bedürfnisse der einzelnen Gruppengesellschaften sowie schliesslich erbrechtliche Ansprüche von überlebenden Elternteilen und der Kinder in Einklang zu bringen. Am Anfang der Mediation stand eine nicht ungetrübte persönliche Beziehung zwischen dem Firmengründer und einem möglichen Nachfolger der zweiten Generation. Die Mediation endete mit einem alle Aspekte einer solchen Nachfolgeregelung erfassenden Konzept, das mit entsprechenden gesellschaftsrechtlichen Restrukturierungen, Erb- und Schenkungsverträgen sowie letztwilligen Verfügungen umzusetzen war. 

 

Haftpflichtrechtliche Schadensregulierung:

Im Zeitpunkt der Aufnahme der Mediation dauerte die Auseinandersetzung zwischen einer Versicherungsgesellschaft als Autohaftpflichtversicherung und dem Unfallopfer bereits acht Jahre. Nachdem Anwalt und Sachbearbeiter schon ausgewechselt, verschiedene medizinische Gutachten eingeholt und weitere Abklärungen getroffen worden waren, sollte vor einem komplexen Haftpflichtprozess eine aussergerichtliche Einigung unter Mitwirkung eines Mediators versucht werden. Die Unfallfolgen waren sowohl in Bezug auf die medizinischen und persönlichen wie auch wirtschaftlichen Aspekte höchst umstritten. Ebenfalls kontrovers beurteilt wurden die wechselseitigen Wirkungen zwischen medizinischen Unfallfolgen und dem erschwerten wirtschaftlichen Fortkommen des Unfallopfers. Die Mediation zwischen Exponenten der Haftpflichtversicherung und dem Geschädigten und seinem Rechtsvertreter führte zu einer alle Aspekte des Haftpflichtfalles abschliessend regelnden Schadenersatzvereinbarung zwischen dem Unfallopfer und der Haftpflichtversicherung. 

 

Referate/Workshops

 

Mediationen in erbrechtlichen und scheidungsrechtlichen Angelegenheiten

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